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Europawahl im Blick

Europawahl im Blick

Vom 6. bis 9. Juni 2024 werden Millionen von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament an der Gestaltung der Zukunft der Demokratie in der Europäischen Union mitwirken.

Vielen ist gar nicht bewusst, auf wie viele Menschen sich das Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament auswirkt. Das Europäische Parlament verabschiedet Rechtsvorschriften, die alle betreffen: Umweltschutz, Sicherheit, Migration, Sozialpolitik, Verbraucherrechte, Wirtschaft, Rechtsstaatlichkeit usw.

Gründe, bei der Europawahl teilzunehmen.

Rheinland-Pfalz für Europa

  • Was tut Europa in Rheinland-Pfalz

    Als Bundesland mit einer der höchsten Exportquoten deutschlandweit weist Rheinland-Pfalz zugleich bedeutende Kulturdenkmäler und vielfältige Landschaftsformen auf, was jährlich mehr als neun Millionen Touristen anzieht. Rund 70 Prozent des deutschen Weines wird hier geerntet. Die grenzüberschreitende Kooperation mit den Nachbarn Belgien, Frankreich, Luxemburg und der Schweiz hat für das Land einen hohen Stellenwert. Durch seine sechs Abgeordneten im Europäischen Parlament und den Europäischen Ausschuss der Regionen vertritt Rheinland-Pfalz seine Interessen bei der Europäischen Union.
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  • Besonderheiten der Europawahl

    Bei der Europawahl gibt es keine Prozenthürde, das bedeutet, dass auch kleinere Parteien Abgeordnete ins Europaparlament entsenden können. Allerdings gilt das wahrscheinlich nur noch bei den diesjährigen Europawahlen.

    Außerdem gibt es bei der Europawahl keine Wahlkreise. Wahlgebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die Bürgerinnen und Bürger können ihr Kreuz nur bei einer Parteienliste machen. Die dortige Reihenfolge der Kandidaten und Kandidatinnen haben die Parteien festgelegt. Dies erfolgt in der Regel auf Europaparteitagen. Es gibt somit keine Direktkandidaten und Direktkandidatinnen. Parteien können entweder eine bundesweite Liste aufstellen oder in jedem Bundesland eine eigene. Die letztgenannte Möglichkeit wird von Parteien ergriffen, die nicht bundesweit agieren.

  • Was ist neu bei der diesjährigen Europawahl?

    Zum ersten Mal dürfen auch junge Menschen mit 16 und 17 Jahren zur Europawahl gehen. Der Deutsche Bundestag hatte bereits im November 2022 das Mindestwahlalter für das aktive Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament von 18 auf 16 Jahre abgesenkt. Für die Bewerber und Bewerberinnen wurde die Altersgrenze allerdings nicht gesenkt; sie müssen nach wie vor volljährig sein, um sich für ein politisches Mandat aufstellen zu lassen.